Aktuelle Informationen Coronavirus

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13. Bay. Infektionsschutzm. Verordnung

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Bay. Wirtschaftsministerium

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Infos für Handwerksbetriebe

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Aktuelle Meldungen:

  • Öffnung Außengastronomie ab 20.05.2021 im Landkreis Traunstein: hier
  • Alle Infos zu Corona-Teststationen mit PCR- oder PoC-Testangeboten finden Sie auf dem aktuellen Newsticker zur Corona-Pandemie auf der Internetseite des Landkreises Traunstein unter www.traunstein.com

Einreisebestimmungen: 
  • Coronavirus Einreiseverordnung: hier
  • Allgemeinverfügung Bayern: Nach der Allgemeinverfügung des Freistaats Bayern zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 15.01.2021 müssen sich Grenzgänger und Grenzpendler nun wieder einmal wöchentlich testen lassen.  Für Pendler in oder aus Risikogebieten mit  7-Tage-Inzidenzen unter 200  besteht aktuell keine Pflicht zur Vorlage des Ergebnisses.
    Für Pendler in oder aus Hochrisikogebieten mit 7-Tage-Inzidenzen ab 200 besteht jedoch eine Vorlagepflicht. Den entsprechenden Befund können betroffene Landkreisbürger bzw. Einreisende in den Landkreis Traunstein unter https://bayern.govrz.de/bayern/go/a/13 dem Gesundheitsamt zur Verfügung stellen. Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten !!!
  • Einreisebestimmungen im Überblick: hier
  • Einreise nach Österreich aus beruflichen Gründen ab 19.12.20 nur mit negativem Testergebnis möglich: hier
  • Zusammenfassung aller Regelungen: hier

Kurzarbeitergeld:
Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld

Am 12. Oktober 2020 wurde beschlossen, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer/innen, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2020 entstanden ist, über die Bezugsdauer hinaus bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern.

Dies tritt ab 1. Januar 2021 in Kraft.
Vorübergehende Regelungen zum Kurzarbeitergeld: hier

 


Coronahilfen: Förderinstrumente auf einen Blick  

Förderinstrumente des Bundes


Ausbildungsprämie verlängert und angepasst: Das ist neu
Um die betriebliche Berufsausbildung in der Corona-Krise zu stabilisieren, hat die Bundesregierung das Programm "Ausbildungsplätze sichern" angepasst und verlängert. Unter anderem wird die Ausbildungsprämie verdoppelt. Auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums steht zusammengefasst, 
was sich für Ausbildungsbetriebe außerdem ändert und wie sie die Prämie in Anspruch nehmen können.

 

Neue Künstlerhilfe für Soloselbstständige ab Montag, 15. März 2021:

Alle weiteren Infos finden Sie hier: Soloselbstständigenprogramm (bayern-innovativ.de)

 

Aktuelle Wirtschafthilfen

Die Antragsfrist für die Novemberhilfe/Dezemberhilfe endete am 30. April 2021, aktuell können Anträge für die Überbrückungshilfe III gestellt werden.

Die  Anträge müssen in der Regel von einem Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden. Die Auszahlung selbst erfolgt durch die Länder. Eine Ausnahme gibt es für Soloselbstständige, die nicht mehr als 7500 Euro Förderung beantragen. Sie können die Anträge direkt stellen. Änderungen zur November- und Dezemberhilfe können noch bis zum 30.06.2021 eingearbeitet werden. Alle wichtigen Informationen finden Sie hier

Informationen zur aktuellen Überbrückungshilfe III finden Sie auf dem gemeinsamen Informationsportal des Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministeriums unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/ und zudem auf der Seite der IHK und beim Bundesfinanzministerium.

Neu: Unternehmen und Soloselbstständige erhalten ein nachträgliches Wahlrecht zwischen Neustarthilfe und Überbrückungshilfe III zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung.

 

 


Ergänzende Förderinstrumente des Freistaat Bayern:

Finanzielle Unterstützungsangebote der LfA und KfW, Bürgschaftsprogramme


Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank Bayern, die Darlehensprodukte der KfW sowie verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung. Der Freistaat Bayern stellt mit einer Erhöhung der Rückbürgschaften sicher, dass die LfA Förderbank Bayern zusätzliche Risiken übernehmen kann.

Finanzierungsvoraussetzung:
Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell.

Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote der LfA Förderbank Bayern, der KfW sowie der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB) ist grundsätzlich Ihre Hausbank.
Fragen zu den Darlehensprogrammen der LfA beantworten Mitarbeiter der Task Force der LfA Förderbank Bayern unter der Telefonnummer 089 2124-1000.
Alle wichtigen Informationen finden Sie unter https://lfa.de/website/de/index.php?f=www.lfa.de

Corona-Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende
Ausführliche Informationen finden Sie unter https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6486/corona-hilfen-fuer-kunst-und-kulturschaffende.html
Sowie https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438
 


Abwicklung Rücküberweisung Soforthilfe

Sie haben Soforthilfe beantragt und die auf die Antragstellung folgenden drei Monate sind abgelaufen? Dann ist es nun an der Zeit zu prüfen, ob die beantragte und ausbezahlte Höhe der Soforthilfe im Nachhinein auch tatsächlich gerechtfertigt war. Auf der Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums sind die neuesten Bestimmungen für die Rückmelde- und Rückzahlungsverpflichtungen veröffentlicht: https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/#c72279

Was bedeutet dies konkret?
Wenn die auf die Antragstellung folgenden 3 Monate abgelaufen sind, verpflichtet sich der Antragsteller zu prüfen, ob die geschätzten Einnahmen mit den tatsächlichen Einnahmen übereinstimmen. Zur Erinnerung, die Höhe der Soforthilfe entspricht der Höhe des berechneten Liquiditätsengpasses (= Fixkosten – Einnahmen) für die auf die Antragstellung folgenden 3 Monaten. Sollte der Antragsteller in den berücksichtigten 3 Monaten doch mehr Einnahmen generiert haben als anfangs vermutet, fällt auch der Liquiditätsengpass entsprechend geringer aus. Dies hat zur Folge, dass die erhaltene Soforthilfe höher ist als der tatsächliche Liquiditätsengpass des Antragstellers. Laut der Nebenbestimmung des Bewilligungsbescheids ist der Antragsteller dann verpflichtet, sich unverzüglich bei der Bewilligungsbehörde zu melden und den überschüssigen Betrag (= angenommener Liquiditätsengpass – tatsächlicher Liquiditätsengpass) zurückzuüberweisen.

Wie erfolgt die Rücküberweisung:
Zunächst müssen Sie ausrechnen wie viel Soforthilfe Sie tatsächlich zurücküberweisen müssen. Anschließend prüfen Sie ob Sie von dem Soforthilfeprogramm des Bundes oder dem Soforthilfeprogramm des Freistaat Bayerns ausbezahlt wurden. Diese Information entnehmen Sie ebenfalls Ihrem Bewilligungsbescheid. Je nach dem überweisen Sie den überschüssigen Betrag bitte an folgende Bankverbindung mit Angabe folgenden Verwendungszwecks:

Für Bayern:
Bank: Bayerische Landesbank
Bankverbindung: IBAN DE36700500000000024592
Verwendungszweck: 
ROB Soforthilfe PK 2523 9900 7825 ; Anteilige Rücküberweisung Soforthilfe; Aktenzeichen/ID lt. Bescheid

Für Bund:
Bank: Bayerische Landesbank
Bankverbindung: IBAN DE36700500000000024592
Verwendungszweck: 
BRD Soforthilfe PK 2523 9900 7861;  Anteilige Rücküberweisung Soforthilfe; Aktenzeichen/ID lt. Bescheid

Wichtiger Hinweis: Bei „Aktenzeichen/ID lt. Bescheid“ geben Sie bitte das Aktenzeichen an, das Sie auf Ihrem Bewilligungsbescheid finden. Beispiel: „Aktenzeichen SR-123456“
Drucken Sie sich anschließend eine Überweisungsbestätigung und bewahren Sie dieses Dokument gut auf.
 



SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: hier

Regionale Anbieter für Schutzausrüstung: hier

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzepts: hier

Handel | Vorlagen für Hinweisschilder mit Hygieneregeln: hier


Linkliste für häufig gestellte Fragen rund um das Coronavirus:


Wir haben eine umfangreiche Linkliste zu Fragen rund um das Coronavirus erstellt. Dort finden Sie alle wichtigen Informationen zu Maßnahmen & Regelungen:

 

 

Downloads:
Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn Eltern ihre Kinder betreuen müssen
Regionale Anbieter für Schutzausrüstung
Überblick Überbrückungshilfe III
Coronavirus-Einreiseverordnung